Natürlich gibt es immer wieder Leidensgenossen, die einen Erfolg erzielen, Gott sei Dank.
Es ändert aber nichts an der Tatsache, dass in der Summe der strittigen Fälle der Richter nicht mal die Akten ordentlich liest.
Mein Fall:
In der schriftlichen Urteilsbegründung bin ich seit 1983 nicht mehr erwerbstätig, aber ich habe ununterbrochen bis 2004 gearbeitet, ausser dem war ich nur 3 Jahre im Technikum tätig ( real 37 Jahre).
Gut, es ist ein erst instantliches Urteil, aber sollte es sich nicht an der bewiesenen Realität orientieren?
Gut, es besteht die Möglichkeit der Berufung vor einem LSG, aber ist das der Sinn der "Rechtspflege", das die untergeordneten Gerichte/Richter schludern?
Für den Betroffenen bedeutet es Zeit, Verzicht und evtl. die gesamte wirtschaftliche Existenz.
Da Richter unabhängig sind, sein sollen, verbietet sich doch nicht eine Plausibilitätsprüfung an Hand der Akten.
Mir verschliesst sich nicht der Eindruck, dass die erste Instanz der Soz.-Gerichte dazu da ist, die Kläger bzw. Betroffenen durch oberflächlich begründete Urteile zu entmutigen.
Man hat ja ausser der Berufung beim LSG keine Chance, oder hat sich schon einmal jemand über einen Richter beschwert? Wer wäre in so einem Fall der Ansprechpartner oder wie sähe der Erfolg aus? Wird der Prozess erneut mit einem andern Richter neu aufgerollt?
Ausserdem scheint die Justiz, selbst die LSG, ziemlich hilflos bei Eskapaden des Beklagten zu sein. Warum muss ich separat Klagen, damit die Beklagte ein unberechtigtes Gutachten, genannt "ärztliche Stellungnahme des/ der Beratungsärzte" aus den Akten entfernt?
Nach dem Urteil des BSG, dürfte die Situation doch auch für Juristen klar sein, oder ist die Definition des Beratungsarztes nicht klar definiert worden?
Nun wird der Vorgang bis zur Entscheidung der unteren Instanz unterbrochen, und ich warte.
Das die Wege der Gerichte und Verwaltung mit normalem Verständnis unbegreiflich sind, ist mir schon klar. Nur sie sollten für uns da sein, nicht umgekehrt.
Da nächstes Jahr, das Neunte, anbricht, habe ich mir schon Gedanken über eine 10 jährige Jubiläumsfeier gemacht.
Für Vorschläge bin ich dankbar.
In diesem Sinne
Paro